Ora Nostra

Die OraNostra ist ein Verbund von Kleingewerbetreibenden und Mietern aus dem Oranienstraßenkiez.

 

Kontakt:

oranostra@gmx.de

 

Facebookaccount: www.facebook.com/OraNostraKreuzberg

 

 

Wir haben uns im letzten Jahr gegründet, weil wir aus den konkreten Unterstützungsaktionen von Gewerbemietern festgestellt haben, wie rechtlos diese gegenüber ihren Vermietern sind. Zahlreiche Läden und auch eine Sozialeinrichtung hatten Kündigungen ihrer Mietverträge bekommen. die entweder nicht zu verlängern waren oder aber zu so hohen Mieterwartungen, die aufgrund der abnehmenden Kaufkraft in diesem Gebiet nicht mehr zu erwirtschaften waren. Unsere konkreten Unterstützungen in Form von Kundgebungen, Demonstrationen, Medienarbeit waren nur sehr bedingt erfolgreich, was an der Rechtsform von Gewerberaummietverträgen liegt. Viele Gewerberaummieter haben nur noch sehr kurze Mietzeiträume von 1-2 Jahren, die ihnen ebenso wie Sozial- und Kunsteinrichtungen kaum Möglichkeiten der Planung und Investitionen lässt. Bei anderen verlängert sich der Mietvertrag jährlich mit entsprechenden Mietstaffelungen, die abhängig von den Gewinnerwartungen der Vermieter sind. Unsere Befürchtung ist daher, dass dieser Kiez in naher Zukunft nahezu vollständig von Gastronomie- und Textilketten dominiert wird, die Verluste durch ihre Größe und das Bestellsystem ausgleichen können und sich ausschließlich auf den Bedarf von Touristen mit schmalem Geldbeutel ausrichtet.

 

Wir aber wollen die Existenz der bestehenden kleinen Läden, Handwerksbetrieben, Kultur- und Sozialeinrichtungen erhalten, weil sie die Vielfalt in unserem Kiez ausmachen, bereits seit mehreren Jahrzehnten flexibel ökonomisch sinnvoll gewirtschaftet haben und auch zur Versorgung und der Lebensqualität der Wohnbevölkerung beitragen.

 

Also haben wir uns erstes Schwerpunktthema den Gewerbemietschutz zum Anliegen gemacht, zumal fast alle Parteien während des Wahlkampfes diesen als notwendige Sicherheit für Arbeitsplätze und Beschäftigungsgarantie sahen.

 

Wir haben uns die meist nur sehr allgemeinen Vorschläge angesehen und uns entschlossen an ein wirklich wirksamenes Positionspapier zum Gewerbemietschutz und zur städtebaulichen Wirtschaftsplanung herangewagt. Dazu haben wir eine Verdunkelungsaktion durchgeführt, bei der 98 Läden ihre Geschäfte mit Zeitungspapier oder Planen abgehängt hatten, um so auf die prekäre Situation aufmerksam zu machen.

 

Der Zuspruch aus den Medien, aber auch aus der Parteienlandschaft war sehr groß.

Es wurde überall erneut darauf hingewiesen, wie wichtig ein wirklicher Gewerbemietschutz wäre, den es in einigen anderen europäischen Nachbarländern bereits gibt. Leider liegt die bisherige Senatsvorlage noch immer auf Eis. Die Parteien überprüfen die Durchsetzbarkeit ihrer bereits sehr allgemeinen Forderungen.

 

Wir werden uns deshalb mit Aktionen und Gesprächsangeboten an die entsprechenden Resorts Wirtschaft, Soziales sowie Städtebau- und Wohnungsesen wenden.

 

Weiterhin planen wir ein Projekt, was sich allgemein unter "Neue Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen" zusammenfassen lässt. Dieses wurde an uns herangetragen und wir orientieren uns zur Zeit über die juristischen, wirtschaftlichen Modelle und die Finanzierbarkeit, Häuser in der Oranienstraße aktiv zurückzukaufen, und diese gemeinwohlorientiert zu nutzen.

 

Hier sind wir bereits im Gesprächen mit Fachleuten und Menschen mit Erfahrungen im Bereich der Genossenschafts- und Stiftungsmodelle, der Finanzierungsleistungen und der rechtlichen Organisation der Verantwortlichkeiten.

 

Bis zu einer Realisation ist es noch ein weiter Weg. Aber wir haben bereits viel gelernt, Ermutigung erfahren und die Kleingewerbetreibenden, Mieter und Initiativen aus Kreuzberg wagen sich engagiert an ein sehr umfangreiches sozialwirtschaftliches Projekt, was sich vielleicht auch auf andere Kieze übertragen lässt und den Verlauf der Verdrängung etwas bremsen könnte.